Quelle: dpma.de
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Sie tüfteln und basteln gerne? Ihr Kopf steckt voller neuer Ideen? Dann sollten Sie Ihre Erfindung schützen lassen!
Dies tut man am besten durch ein Patent. Mit einer Patentanmeldung ist es jedem anderen untersagt ihre Erfindung ohne ihre Zustimmung zu verwenden.
Hier erfahren Sie was Sie beachten müssen, wenn sie ein Patent anmelden möchten.
Möchten Sie Ihre Erfindung innerhalb Deutschlands patentieren lassen, sind Antrag und Unterlagen an das Deutsche Patent- und Markenamt in München zu senden. Soll Ihre Idee europaweit oder gar international geschützt werden, geschieht dies auf Grundlage des Europäischen Patentübereinkommen (EPO) bzw. nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT).
Diese Unterlagen benötigen Sie für die Anmeldung innerhalb Deutschlands:
Umfangreiche Informationen, welche Unterlagen zusätzlich nötig werden können, finden Sie auf den Internetseiten des deutschen Patent- und Markenamtes. Es gibt aber auch spezielle Patentanwälte, die ihnen helfen ihre Ideen zu schützen. Wenn Sie also unsicher sind, lassen Sie sich evtl. besser von einem Patentanwalt beraten und helfen. Es wäre ja schade, wenn Sie wirklich eine gute Idee haben und dann doch etwas bürokratisches schief läuft.
Die Gebühr bei der Patentanmeldung beträgt nur wenige Euro. Es können allerdings nicht unerhebliche Mehrkosten durch die Inanspruchnahme eines Patentanwaltes (zwischen 1.500 EUR bis 4.000 EUR) entstehen. Auch für das nach der Anmeldung nötige Prüfverfahren, entstehen weitere Kosten von ca. 300 Euro. Zusätzliche Folgekosten in Form einer jährlich zu zahlende Gebühr, der Aufrechterhaltung des Patents (zwischen 70 EUR bis 120 EURO nach dem Patentkostengesetz) kommen ebenfalls auf Sie zu.
Nein. Hier gibt es einiges zu beachten. Denn allein nur die Idee, reicht nicht für eine Patentanmeldung. Allein die Umsetzung einer Erfindung kann man schützen lassen. Dabei muss es sich in irgendeiner Form um eine technische Erfindung handeln. Dazu können Geräte, Maschinen, Arbeitsverfahren oder ähnliches zählen. Ausgeschlossen dagegen sind Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, Spiele, mathematische Methoden usw.
Es gibt also einiges zu beachten, bevor man seine Erfindungen schützen lassen kann. Da nicht unerhebliche Kosten entstehen können, überlegen Sie vorher, ob sich der finanzielle Aufwand lohnt. Vielleicht existiert Ihre Erfindung auch schon, oder wurde bereits patentiert. Recherchieren Sie im Internet. Überlegen Sie sich eine geeignete Suchstrategie und nutzen verschiedenen Datenbanken zur Überprüfung.
Dies tut man am besten durch ein Patent. Mit einer Patentanmeldung ist es jedem anderen untersagt ihre Erfindung ohne ihre Zustimmung zu verwenden.
Hier erfahren Sie was Sie beachten müssen, wenn sie ein Patent anmelden möchten.
Welche Unterlagen werden bei der Patentanmeldung benötigt?
Möchten Sie Ihre Erfindung innerhalb Deutschlands patentieren lassen, sind Antrag und Unterlagen an das Deutsche Patent- und Markenamt in München zu senden. Soll Ihre Idee europaweit oder gar international geschützt werden, geschieht dies auf Grundlage des Europäischen Patentübereinkommen (EPO) bzw. nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT).
Diese Unterlagen benötigen Sie für die Anmeldung innerhalb Deutschlands:
- Formular Antrag auf Erteilung eines Patents
- umfassende technische Beschreibung in Schriftform
- schriftliche Formulierung der Patentansprüche
- evtentuell Zeichnungen oder Skizzen
- die Erfinderbenennung
- bei der Anmeldung ist eine Gebühr zu entrichten (ca. 50?)
Umfangreiche Informationen, welche Unterlagen zusätzlich nötig werden können, finden Sie auf den Internetseiten des deutschen Patent- und Markenamtes. Es gibt aber auch spezielle Patentanwälte, die ihnen helfen ihre Ideen zu schützen. Wenn Sie also unsicher sind, lassen Sie sich evtl. besser von einem Patentanwalt beraten und helfen. Es wäre ja schade, wenn Sie wirklich eine gute Idee haben und dann doch etwas bürokratisches schief läuft.
Welche Kosten entstehen, wenn ich meine Idee schützen lasse?
Die Gebühr bei der Patentanmeldung beträgt nur wenige Euro. Es können allerdings nicht unerhebliche Mehrkosten durch die Inanspruchnahme eines Patentanwaltes (zwischen 1.500 EUR bis 4.000 EUR) entstehen. Auch für das nach der Anmeldung nötige Prüfverfahren, entstehen weitere Kosten von ca. 300 Euro. Zusätzliche Folgekosten in Form einer jährlich zu zahlende Gebühr, der Aufrechterhaltung des Patents (zwischen 70 EUR bis 120 EURO nach dem Patentkostengesetz) kommen ebenfalls auf Sie zu.
Kann man alle neuen Ideen zum Patent anmelden?
Nein. Hier gibt es einiges zu beachten. Denn allein nur die Idee, reicht nicht für eine Patentanmeldung. Allein die Umsetzung einer Erfindung kann man schützen lassen. Dabei muss es sich in irgendeiner Form um eine technische Erfindung handeln. Dazu können Geräte, Maschinen, Arbeitsverfahren oder ähnliches zählen. Ausgeschlossen dagegen sind Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, Spiele, mathematische Methoden usw.
Es gibt also einiges zu beachten, bevor man seine Erfindungen schützen lassen kann. Da nicht unerhebliche Kosten entstehen können, überlegen Sie vorher, ob sich der finanzielle Aufwand lohnt. Vielleicht existiert Ihre Erfindung auch schon, oder wurde bereits patentiert. Recherchieren Sie im Internet. Überlegen Sie sich eine geeignete Suchstrategie und nutzen verschiedenen Datenbanken zur Überprüfung.